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Dresden – ein langer Atem zahlt sich aus

Seit Jahren findet in Dresden ein Naziaufmarsch, anlässlich der Bombardierung Dresdens 1945 statt. Die Nazis versuchen die historischen Fakten zu verdrehen und für ihr Zwecke zu instrumentalisieren. Dieser Naziaufmarsch entwickelte sich zu einem ihrer größten Aufzüge in Europa.

Um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen gründete sich 2009 das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“. Das Ziel dieses Bündnis ist es diesen Aufmarsch zu verhindern. Bis zu 20.000 Demonstranten_Innen nahmen in den darauf folgenden Jahren an den Gegendemonstrationen, trotz Repressionen, teil. Durch den Mut der Gegendemonstrant_Innen und durch erfolgreiche Blockaden wurden die Naziaufmärsche 2010 und 2011 verhindert.

2012 zahlte sich der Mut und der langen Atem der Gegendemonstrant_Innen erneut aus. Die Nazis sagten ihren Naziaufmarsch dieses Mal sogar ab. Grund der Absage war, dass sie mit den starken Protesten rechneten. Dies ist ein großer Erfolg. Aber wir dürfen uns nicht auf diesem Erfolg ausruhen. Wir werden weiterhin Naziaufmärschen, Geschichtsrevisionismus und Repressionen entschlossen entgegentreten.

Die Sterne vom Himmel holen!

In Hannover hat sich ein Bündnis aus Initiativen und Gruppen gegründet, um Widerstand gegen die nationalen und europäischen Krisenpolitiken zu organisieren. Es beteiligt sich an den europäischen Aktionstagen gegen den Kapitalismus am 31. März und im Mai. Im Vorfeld möchte es im Rahmen eines Workshoptages die herrschenden Krisenpolitiken analysieren, diskutieren und den Widerstand organisieren.

Am 9. März soll es zur Einstimmung auf den Workshoptag bei einer Podiumsdiskussion mit Mag Wompel (Redakteurin der Internetplattform LabourNet), Frank Engster (Autor aus Berlin) und Thomas Sablowski (Dozent der Uni Frankfurt/M.) um die Frage gehen inwieweit die aktuelle Krise Chancen zur emanzipativen Überwindung des Kapitalismus bietet. Am 10. März findet dann ein Workshoptag statt. An diesem wird es zu verschiedenen Themen Workshops und Diskussionen geben.

linksjugend [’solid] Hannover ist natürlich Teil des Bündnisses – alle weiteren Infos findet ihr hier.

Demobericht – für Freiheit im Netz

Am Samstag den 11.02.2012 wurde weltweit gegen das ACTA-Abkommen demonstriert. „Stopp ACTA“ rechnete weltweit mit 150.00 – 200.00 Protest-Teilnehmer_innen.

In Hannover kamen am Opernplatz etwa 2000 Demonstranten_innen zusammen, um gegen dieses Abkommen, das die Freiheit im Internet erheblich einschränken wird, zu protestieren. Des Weiteren zementiert ACTA das veraltete Urheberrecht und wurde von Vertretern aus der Pharma-, Film- und Musikindustrie verhandelt.

Unter die Protestierenden hatten sich auch Nazis gemischt, um die Demo zu unterwandern und Demonstranten_innen zu filmen. Engagierte Aktivisten_innen haben aber dafür gesorgt, dass die Nazis dies unterließen und die Demonstration wieder verlassen mussten. Kein Platz für Nazis!

Wir gratulieren dem „Bündnis gegen ACTA“ zu einer gelungenen Demonstration.

Stoppt ACTA!

Wehrt euch!

Auf öffentlichen Druck hin musste der Niedersächsische Innenminister
Schünemann Anfang des Jahres eine schon abgeschobene Familie aus Vietnam
wieder zurückholen.

In Dresden haben wir es geschafft, durch entschlossene Blockaden im
Jahre 2010 und 2011, dass die Nazis die Anmeldung für dieses Jahr
zurückgezogen haben.

Gerade diese Erfolge zeigen, dass sich gesellschaftlicher Protest und
Widerstand lohnt. Manchmal braucht man Mut und manchmal einen langen
Atem. Nicht immer erreicht man sein Ziel, aber wenn doch, ist es umso
schöner.

In Bad Nenndorf, mitten in Niedersachsen, können die Nazis bisher noch
jedes Jahr einen großen „Trauermarsch“ mit mehren hundert
TeilnehmerInnen abhalten. Helft mit, dass dies anders wird – kommt zur
Aktivierungskonferenz vom 23. – 25.03.2012 an der Uni Hannover
www.BN2012Konferenz.org

linksjugend [’solid] Hannover

Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

Aus dem Aufruf von dresden-nazifrei.com:

„In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.“

In Hannover gibt es dazu eine Infoveranstaltung des lokalen Bündnisses am 30.01.2012 um 19:00 im Pavillon wo auch Bustickets verkauft werden, weil wir auch dieses Jahr wieder hinfahren werden.
Die Tickets kosten 20 € (12 € erm. / 30 € Soli).

Pressmitteilung zur Demonstration: „Faschistische Organisationen verbieten, Verfassungsschutz auflösen!

Für den 17. Dezember organisiert ein Bündnis aus linken Parteien und Jugendorganisationen eine Demonstration in der Innenstadt Hannovers unter dem Titel „Faschistische Organisationen verbieten, Verfassungsschutz auflösen!“.

Beinahe täglich tauchen neue Details über die Hintergründe des rechten Terros auf. Geheimdienste und Polizeibehörden sind verstrickt in das Netzwerk von legalen und illegalen faschistischen Organisationen, unter anderem auch beim sog. „NSU“. Seien es polizeiliche Ermittlungen, die folgenlos blieben, seien es V-Leute im Umfeld von RechtsterroristInnen: Durch sie wurden rechte Straftaten verdeckt und Nazis finanziell unterstützt. Das Vorgehen von Verfassungsschutz, MAD (Militärischer Abschirmdienst) und anderen Behörden erleichterte und ermöglichte die Taten, die jetzt der Öffentlichkeit bekannt wurden.
Die Entrüstung, die manche Politiker jetzt zur Schau stellen ist unglaubwürdig. Migrantinnen und Migranten, Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie andere Demokraten sind seit Jahren mit rechtem Terror konfrontiert: ob auf Demonstrationen, bei der politischen Arbeit oder durch physische Übergriffe.
Die OrganisatorInnen der Demonstration wollen außerdem auf die Verbindungen zwischen der hannoveraner Naziszene und NSU-Helfern aufmerksam machen.
Die Gruppierung „Besseres Hannover“, die eine angebliche Schülerzeitung herausgibt, ist ein Bündnis von gewaltbereiten und mehrfach vorbestraften Nazis mit Verbindungen zur NPD-Hannover. Im Juni 2011 haben diese Nazis einen Fackelmarsch im multikulturellen Stadtteil Kleefeld durchgeführt. Mit Sprüchen wie „Wir kriegen euch alle“ wollten sie die AnwohnerInnen einschüchtern.
Die Gruppe „Besseres Hannover“ fordert z.B. den „nationalen Sozialismus“ und eine Volksgemeinschaft in Anlehnung an das Dritte Reich. Dabei sollen MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, da sie nach ihrer Ansicht immer als potenziell kriminell gelten. Die „Zwickauer“-Gruppe“ mit ihrer Mordserie ging noch einen Schritt weiter. Seit 1989 gab es in Deutschland jedoch mittlerweile 150 Morde mit rechtem Hintergrund.
Die Gruppierung, die sich „Nationalsozialistischer Untergrund“ nannte, bestand nicht aus Einzeltätern. Die rechtsterroristische Szene agiert auf dem Boden, der ihnen durch NPD, den sogenannten freien Kameradschaften und „Autonomen Nationalisten“ bereitet wird. Diese Kräfte sind es, die mehrmals im Jahr Großaufmärsche wie in Dresden, Dortmund und Bad Nenndorf in Niedersachsen durchführen können. An diesen Aufmärschen nehmen die Mitglieder der NPD-Hannover und der Gruppierung „Besseres Hannover“ regelmäßig teil, übernehmen Ordnertätigkeiten und beteiligen sich an Übergriffen an AntifaschistInnen und JournalistInnen.
„Diese Entwicklung ist unhaltbar“, sagt ein Bündnisvertreter. „Die V-Leute müssen endlich aus der NPD abgezogen werden, um ein NPD-Verbot zu ermöglichen. Es kann nicht sein, dass durch staatliche Gelder Nazistrukturen finanziert werden, die als Basis für den Rechtsterrorismus dienen und der zivilgesellschaftliche Protest gegen Naziaufmärsche wie in Dresden kriminalisiert wird.“, führt der Bündnisvertreter fort.

Weitere Infos:
Die Demonstration findet am 17.12. um 12 Uhr statt. Sie beginnt auf dem Ernst-August-Platz und endet beim niedersächsischen Innenministerium.
Die UnterstützerInnen sind: SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend), DKP, DIE LINKE Region Hannover, linksjugend [’solid], Jusos Region Hannover, Kurdistan-Volkshaus, Verband der Studierenden aus Kurdistan und die Kampagne Tatort Kurdistan

Auf zu den Protesten gegen den Castor!

Die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg meldet aus zuverlässiger Quelle: „der Castortransport nach Gorleben soll bereits am Mittwoch, dem 23.11.2011 um 14:36 den französischen Verladebahnhof Valognes verlassen- 24 Stunden eher, als bisher geplant.“
„Beim jetzt wahrscheinlichen Abfahrts-Zeitpunkt am Mittwoch sind die unterschiedlichsten Szenarien denkbar“, so Wolfgang Ehmke von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. „Der Transport könnte theoretisch, käme er reibungslos durch, schon vor Samstag ankommen. Es spricht aber auch einiges dafür, dass es unterwegs längere Pausen gibt und der Zug erst nach der Demonstration am Samstag nach Dannenberg rollt. Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet.“ So ist die Bahnstrecke von Lüneburg nach Dannenberg erst am Freitag für den regulären Zugverkehr gesperrt. Es gilt also weiterhin: Kommt auf jeden Fall am kommenden Wochenende ins Wendland – und wenn ihr könnt, reist schon früher an. Am Donnerstag findet um 18:00 auch eine Kundgebung in Metzingen statt, die ein erster Auftakt des Protests vor Ort sein soll. Am Samstag gibt es dann die Großkundgebung in Danneberg um 12:30 Uhr sowie das ganze Wochenende vielfältige Aktionen. Wenn ihr mit uns zum Castor fahren wollt, schreibt uns eine mail an solid-hannover@gmx.de. Wir sehen uns!



Gorleben-Demo

Empört Euch! Gegen Bildungsklau und für die Ausfinanzierung des Bildungssystems!

Bildungsstreik: Mi., 17.11.2011 12:00 Opernplatz

Tagtäglich werden wir mit Problemen in der (Berufs-) Schule und Uni konfrontiert. Es bleibt nicht nur bei maroden Gebäude, Unterrichtsausfall und Prüfungsdruck. Nein, nach wie vor ist die Zukunft vieler junger Menschen von ihrer sozialen Herkungt abhängig – nach wie vor nimmt die Wirtschaft in (Berufs-) Schulen und Unis Einfluss auf Lehrinhalte – nach wie vor steht das deutsche Bildungssystem im Gegensatz zur Chancengleichheit.
An diesem schlechten Bildungszustand tragen Kommunen, Länder und Bund eine Mitschuld, welche für Schulgebäude, hohe Fahrpreise, Studiengebühren und Büchergeld verantwortlich sind.
Im Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen müssen wir gemeinsam unseren Protest auf die Straße tragen und für diese Rechte und Forderungen kämpfen!

Bildungsstreik-Flyer

Wir fordern:
- Sanierung aller Schulgebäude!
- Weg mit Kopiergeld, Studiengebühren und Büchergeld!
- Kostenlose SchülerInnen-, Studi- und Azubi- Monatscards!
- Unternehmen raus aus (Berufs-) Schule und Uni!

Protest gegen Bundeswehr an der Schule und in Afghanistan

Das Image der Bundeswehr und ihrer Auslandseinsätze ist angeschlagen. Außerdem hat die Bundeswehr – zum Beispiel durch die Aussetzung der Wehrpflicht – Probleme, Nachwuchs zu rekrutieren. Deshalb wirbt sie nun verstärkt an Schulen, auf Ausbildungsmessen, in den Medien und anderswo. In den letzten Jahren hat diese Werbeoffensive stark zugenommen. Grund dafür sind vor allem die Kooperationsvereinbarungen zwischen Landesregierungen und Bundeswehr: Sie systematisieren die Zusammenarbeit und erleichtern den Zugang nicht nur zu SchülerInnen, sondern lassen das Militär auch verstärkt auf die LehrerInnen- und Referendarsausbildung einwirken.

Bundeswehrprotest

Linksjugend [`solid] lehnt die zunehmende Militärisierung der Gesellschaft und insbesondere die Werbung an Bildungseinrichtungen entschieden ab. Deswegen haben wir eine bundesweite Kampagne ausgearbeitet: Im ganzen Land wollen wir mit zahlreichen kreativen Aktionen unsere Ablehnung der Kooperationsvereinbarungen, der Kriege der Bundeswehr und ihrer Werbeoffensive zeigen.

Ein erster Auftakt fand am 24. September auf der YOU-Messe in Berlin statt: Hier haben AktivistInnen mit Transparenten und einem Die-In vor dem Bundeswehr-Stand protestiert. Am 10. November geht es weiter mit einem bundesweiten dezentralen Aktionstag, an dem in vielen Orten Aktionen an Schulen, Berufsschulen und Unis stattfinden werden. Außerdem werden wir mit einer Infotour in zahlreichen Städten über das Thema informieren und diskutieren.

Unser Ziel ist eine Gesellschaft ohne Militär und Kriege. Einflussnahme der Bundeswehr auf SchülerInnen ist keine poltische Bildung, sondern Werben für’s Sterben! Wir wollen Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze. Denn wenn es ernsthafte Perspektiven für junge Menschen gibt, muss auch niemand zum Militär.

Mehr Infos: www.bundeswehr-raus.de // bundeswehr-raus@linksjugend.de

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Protestbündnis gegen Petersberg II

Die Antikriegs-und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn auf. Unter dem Motto „Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!“ werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden. Diese sollen ein kraftvolles Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik des Krieges setzen. Des Weiteren sind Aktionen des Zivilen Ungehorsams für den 5. Dezember geplant, dem Tag der internationalen Afghanistan Regierungskonferenz.

Stellt euch quer und beteiligt Euch auch an den Aktionen um den Krieg zu beenden!

Seid dabei und unterzeichnet den Aufruf!
Seid dabei und kommt im Dezember nach Bonn!

http://www.afghanistanprotest.de/

Kommunalwahlen in Hannover

Am 11.September sind wieder Kommunalwahlen in Hannover! Inhaltlich konzentrieren wir uns dabei auf drei Kernthemen, nämlich

… die Schaffung von Freiräumen für Jugendkultur

… die Ächtung von Nazis aus unseren Städten und Kommunen

… den Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs

Wir sprechen damit drei zentrale Themen an, die uns junge Menschen in unserem Alltag direkt betreffen und mit denen wir alle zu kämpfen haben.

Wahlplakat

Wir wollen…

… dass es in unseren Kommunen gerecht zugeht und dass unsere Umwelt geschützt wird. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen an politischen Entscheidungen beteiligt werden. Wir wollen in unseren Kommunen keine Angst vor Nazis haben. Wir wollen keine Großprojekte für teures Geld unterstützen. Stattdessen fordern wir einen gut ausgebauten und günstigen öffentlichen Personennahverkehr. Es darf nicht an Einrichtungen gespart werden, die insbesondere von Jüngeren genutzt werden, wie Schwimmbäder, Büchereien, Spielplätze. Wir wollen Jugendzentren erhalten und neue schaffen.

Wir wollen Kommunen, in denen Menschen nicht ausgegrenzt werden und alle friedlich miteinander leben. Egal welche Hautfarbe, welche Staatsangehörigkeit, welche Religion oder Weltanschauung. Ob als Punk, Emo, Gothik, Hipster, Hip-Hopper, Nerd, Normalo oder ganz was anderes. Ob mit Piercing und bunten Haaren oder mit Sacko und Krawatte, egal ob du nun hetero, schwul, lesbisch, bi-, oder transsexuell bist. Wir wollen nicht, dass unsere Gesellschaft immer mehr in Arm und Reich gespalten wird. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen leben können. Unsere Kommunen sind unser aller Zuhause – darum engagieren wir uns in unseren Kommunen. Setz mit uns ein Zeichen und wähle am 11.September 2011 DIE LINKE.




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:
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